Sitzung des Ortsgemeinderates Otterbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ersatzneubaus einer Einrichtung mit betreuten Wohngruppen für Menschen mit Behinderung; Vorstellung der Planung
• Ö3Übertragung der Selbstverwaltungsaufgabe "Wohnungswesen" gem. § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO) auf die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg
• Ö4Vierte Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans (ROP) Westpfalz IV in der Fassung der Dritten Teilfortschreibung vom 18.05.2020, Teil B Gewerbe, Wohnen und Energie (Teil Freiflächen-Photovoltaik) - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs; hier: Gemeindliche Stellungnahme
• Ö5Benutzungs-u. Gebührenordnung für die Freizeitanlage "Grillplatz Himmelreich" der OG Otterbach- Erhöhung der Kaution
• Ö6Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö7Anfragen und Auskünfte
• Ö8Informationen