Sitzung des Stadtrates Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vierte Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans (ROP) Westpfalz IV in der Fassung der Dritten Teilfortschreibung vom 18.05.2020, Teil B Gewerbe, Wohnen und Energie (Teil Freiflächen-Photovoltaik) - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs; hier: Gemeindliche Stellungnahme
• Ö2Ertüchtigung " Bachstade", Ermächtigung des Stadtbürgermeisters
• Ö3Abgabe der Aufgabe "Trägerschaft der Kindertagesstätte an die Verbandsgemeinde"; Grundsatzentscheidung
• Ö4Aufteilung einer satzungsgemäßen Zuwendung aufgrund einer Vereinsauflösung.
• Ö5Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse