Sitzung des Ortsgemeinderates Schneckenhausen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
• Ö3Vorberatung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Schneckenhausen
• Ö4Sanierung Wohnung Bürgerhaus
• Ö5Neubau Bushaltestelle
• Ö6Aufgabenübertragung zur Durchführung der kommunalen Wärmeplanung
• Ö7Vertragsangelegenheiten; Neufassung Vertrag zur Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen
• Ö8Antrag auf Ergänzung des ländlichen Verbindungswegenetzes Rheinland-Pfalz
• Ö9Ergänzungssatzung "Bergstraße", 1. Änderung - Aufhebung; a) Behandlung der vorgebrachten Bedenken und Anregungen der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB analog b) Behandlung der vorgebrachten Bedenken und Anregungen der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Bauantrag zur Nutzungsänderung von Wohnraum in tierheimähnliche Einrichtung für Katzen/Katzenpension hier: Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
• Ö11Solidarpakt Windenergie
• Ö12Informationen
• Ö13Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse