Sitzung des Ortsgemeinderates Mehlbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung Beitragssatzung KiTa-Verpflegung
• Ö3Austausch Straßenbeleuchtung Mehlbach, Fördermittelsituation
• Ö4Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Westpfalz IV in der Fassung der Dritten Teilfortschreibung vom 18.05.2020 für das Kapital Engerie (Windenergie) - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs: hier: Gemeindliche Stellungnahme
• Ö5Erneuerung Abdeckung Sandfang; Auftragsvergabe
• Ö6Sanierung der Friedhofsmauer Teil II; Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Auftragsvergabe
• Ö7Informationen
• Ö8Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse