Sitzung des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ausschreibung eines Kompakttraktors für den Bauhof hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
• Ö3Ersatzbeschaffung TSF-W für ein vorhandenes KLF der Feuerwehreinheit Heiligenmoschel und Ersatzbeschaffung TSF für ein vorhandenes TSF der Feuerwehreinheit Mehlbach
• Ö4Einführung und Betrieb eines Energiemanagements
• Ö5Aufgabenübernahme zur Durchführung der kommunalen Wärmeplanung
• Ö6kalte Nahwärme Otterberg, Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
• Ö7LED-Beleuchtungsaustausch Grundschule Niederkirchen
• Ö8Ermächtigung Verbandsbürgermeister zur Auftragsvergabe von Handwerkerleistungen beim Wohnungsausbau in Katzweiler
• Ö9Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2035 im Bereich der Kläranlage Otterberg für die Errichtung eines Gebäudes zur Unterbringung des Bauhofes der Verbandsgemeinde; a) Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB b) Erteilung des Planungsauftrages c) -vorsorglich- Beschluss über die Durchführung des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 1 BauGB d) -vorsorglich- Beschluss über die Durchführung des Beteiligungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö10Neufestsetzung Betreuungsbeitrag
• Ö11Neufassung Satzung für die Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg
• Ö12Gründung einer Wohnbau- und Grundstücksgesellschaft
• Ö13TSC - Prozess
• Ö141. Bilanzen und Erfolgsrechnungen (Gewinn- und Verlustrechnungen) 2022 des Wasser- und Kanalwerkes der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg, Ver- und Entsorgungsgebiet Otterberg a) Vorstellung der Bilanzen und Erfolgsrechnungen und Schlussbesprechung der Wirtschaftsprüfung b) Feststellung der Abschlussergebnisse c) Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Gewinnes beim Wasserwerk und über die Verwendung des Gewinnes beim Kanalwerk d) Erteilung der Entlastung
• Ö151. Bilanzen und Erfolgsrechnungen (Gewinn- und Verlustrechnungen) 2022 des Wasser- und Kanalwerkes der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg, Ver- und Entsorgungsgebiet Otterbach a) Vorstellung der Bilanzen und Erfolgsrechnungen und Schlussbesprechung der Wirtschaftsprüfung b) Feststellung der Abschlussergebnisse c) Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Gewinnes beim Wasserwerk und über die Verwendung des Gewinnes beim Kanalwerk d) Erteilung der Entlastung
• Ö16Austausch Heizungsanlage Feuerwehr Otterberg
• Ö17Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anpassung der Entgeltsatzung für eine ökologisch sinnvolle Niederschlagswasserbewirtschaftung
• Ö18Wahl der/des Gleichstesllungsbeauftragten
• Ö19Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö20Anfragen und Auskünfte
• Ö21Informationen