Sitzung des Stadtrates Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Durchführung des Bundesbergbaugesetzes (BBergG); Hauptbetriebsplan 3D-seismische Messungen im Erlaubnisfeld "Lutrina" der Stadtwerke Kaiserslautern Versorgungs AG - Beteiligungsverfahren gemäß § 54 Abs. 2 BBergG
• Ö3Ergänzungswahl zu den Ausschüssen
• Ö4Bebauungsplanentwurf für den Bereich des Betriebsgeländes der Fa. IDEAL in der Gemarkung Otterberg; a) Aufstellungsgeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes
• Ö5Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes für das Gelände der Fa. Ideal
• Ö6Sanierung Kita Otterberg
• Ö7Satzungsbeschluss Gestaltungs- und Erhaltungssatzung Stadt Otterberg
• Ö8Informationen
• Ö9Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse