Sitzung des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ersatzbeschaffung Iseki Kompakttraktor
• Ö2Bike-Inn hier: Annahme der Planung und Kosten sowie Ermächtigung des Bürgermeisters zu Auftragsvergaben im Rahmen der zur Verfügung stehenden HH-Mittel
• Ö3Neubau VG-Bauhof hier: Ermächtigung zur Ausschreibung und Auftragsvergabe aller erforderlicher Planungsleistungen, zur Stellung der Zuwendungsanträge und des Bauantrages und nach VOB-konformer Aussschreibung zur Vergabe der Gewerke sowie zur Kündigung des Nutzungsvertrages (Grünabfallsammelplatz) mit der Stadt Otterberg
• Ö4Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2035 für den Bereich der Kläranlage Otterberg zur Errichtung eines Betriebsgebäudes für den Bauhof der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg; a) Prüfung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Bedenken und Anregungen b) Prüfung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Bedenken und Anregungen c) Feststellungsbeschluss
• Ö5Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Westpfalz IV in der Fassung der Dritten Teilfortschreibung vom 18.05.2020 für das Kapitel Energie (Windenergie) - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs; hier: Stellungnahme der Verbandsgemeinde
• Ö6Informationen
• Ö7Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse