Sitzung des Stadtrates Otterberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bebauungsplanentwurf "An der westlichen Stadtmauer"; a) Planannahmebeschluss b) Beschlüsse gemäß § 13 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange)
• Ö3Änderung Beitragssatzung KiTa-Verpflegung
• Ö4Grundsteuer; a) differenzierte Hebesätze Grundsteuer B b) Grundsteuer C
• Ö5Bebauungsplan "Dreibrunnen", 1. Änderung; a) Prüfung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Bedenken und Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Zuge der Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB b) Prüfung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Bedenken und Anregungen der Öffentichkeit im Zuge der Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB c) -vorsorglich- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö6Genehmigung von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö7Austausch Straßenbeleuchtung Otterberg, Fördermittelsituation
• Ö10Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö11Informationen