Satzungen

Hier finden Sie die aktuellen Satzungen und die Geschäftsordnung der Ortsgemeinde Otterbach. Alle Dateien sind im Adobe PDF Format hinterlegt. Um diese anzeigen zu können benötigen Sie ein Programm, welches PDF Dateien anzeigen kann (z.B Adobe PDF Reader)

Satzungen

Hauptsatzung der Ortsgemeinde Otterbach vom 24.05.2022

Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) der Ortsgemeinde Otterbach vom 20.10.2014

  1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) der Ortsgemeinde Otterbach vom 10.09.2018

2. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) der Ortsgemeinde Otterbach vom 09.02.2021

Satzung der Gemeinde Otterbach über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) vom 18.04.1988

Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Otterbach vom 16.12.2020

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Otterbach vom 16.12.2020

Satzung der Ortsgemeinde Otterbach über die Erhebung der Hundesteuer vom 14.04.2015

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Gemeinde Otterbach vom 27.10.2004

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 - c BauGB vom 30.07.1998

Satzung über die Abrundung des bebauten Ortsteiles für den Endbereich der Straße "In der Zeil" in der Ortsgmeinde Otterbach vom 27.08.1998

Satzung über die Ausgestaltung der Grabstätten auf dem Friedhof Kapellenfeld in der Ortsgemeinde Otterbach vom 14.04.1987

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straße der Ortsgemeinde Otterbach vom 03.03.2014

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Otterbach vom 26.03.1976

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten der Ortsgemeinde Otterbach vom 21.03.1977

Satzung der Ortsgemeinde Otterbach über besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch vom 15.01.2009

Die Satzungen des Wasserwerk und Kanalwerk Otterberg finden Sie hier ...

Die Satzungen der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg finden Sie hier ...

Sonstiges

Ehrungsrichtlinien der Ortsgemeinde Otterbach vom 10.05.2022

Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Otterbach vom 06.09.2016

Benutzungs- und Gebührenordnung der Freizeitanlage "Zum Himmelreich" vom 01.07.2020

Benutzungs- und Gebührenordnung für die Bürgerhäuser vom 01.07.2020

Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Otterbach zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)

Änderungsvertrag zum Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Otterbach zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP) vom 14. August 2017

Konsolidierungsnachweise aus dem KEF