Satzungen

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Hier finden Sie die aktuellen Satzungen und die Geschäftsordnung der Ortsgemeinde Frankelbach. Alle Dateien sind im Adobe PDF Format hinterlegt. Um diese anzeigen zu können benötigen Sie ein Programm, welches PDF Dateien anzeigen kann (z.B Adobe PDF Reader)

Satzungen

Hauptsatzung der Ortsgemeinde Frankelbach vom 29.10.2004 in der Fassung der 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.05.2017

4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Frankelbach vom 24.08.2020

Ausbaubeitragssatzung Verkehrsanlagen Wiederkehrende Beiträge der Gemeinde Frankelbach vom 31.10.2018

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Gemeinde Frankelbach vom 22.09.2004

Satzung der Gemeinde Frankelbach über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) vom 18.04.1988

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erteilung der Erlaubnis zur Benutzung der Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Frankelbach vom 19.01.2004

Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Frankelbach vom 21.06.2018

Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Frankelbach vom 30.08.2018

Satzung der Ortsgemeinde Frankelbach über die Erhebung der Hundesteuer vom 12.03.2015

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Frankelbach vom 22.12.2011

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Frankelbach vom 26.03.1976 in der Fassung der 2. Änderung vom 18.05.1978

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten - Verwaltungsgebührensatzung - der Ortsgemeinde Frankelbach vom 06.05.1977

Satzung der Jagdgenossenschaft Frankelbach vom 14.11.2012

Die Satzungen des Wasserwerk und Kanalwerk Otterberg finden Sie hier ...

Die Satzungen der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg finden Sie hier ...

Sonstiges

Ehrungsrichtlinien der Ortsgemeinde Frankelbach vom 15.06.2022

Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Frankelbach vom 28.10.2016

Entgeltordnung für das Bürgerhaus in Frankelbach vom 20.08.2020

Benutzungsordnung des Grillplatzes "Ruhling" der Ortsgemeinde Frankelbach vom 20.12.2018

Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Frankelbach zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)

Konsolidierungsnachweise aus dem KEF

Verbandsordnung Zweckverband Kindergarten Olsbrücken