Das Ortsrecht der Ortsgemeinde Sulzbachtal

Hier finden Sie die aktuellen Satzungen und die Geschäftsordnung der Ortsgemeinde Sulzbachtal. Alle Dateien sind im Adobe PDF Format hinterlegt. Um diese anzeigen zu können benötigen Sie ein Programm, welches PDF Dateien anzeigen kann (z.B Adobe PDF Reader)

Hauptsatzung der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 13.12.2004 in der Fassung der 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 22.11.2016

4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 04.03.2021

Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Sulzbachtal vom 11.06.2019

Satzung der Gemeinde Sulzbachtal über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) vom 25.03.1992

Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 08.01.2015

Friedhofsatzung der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 20.01.2020

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 20.01.2020

Satzung der Ortsgemeinde Sulzbachtal über die Erhebung der Hundesteuer vom 15.10.2015

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Gemeinde Sulzbachtal vom 10.12.2004

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 23.01.2012

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten - Verwaltungsgebührensatzung - der Ortsgemeinde Sulzbachtal vom 16.05.1977

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege der Gemeinde Sulzbachtal vom 21.01.1983

Satzung über die Festlegung einer Grenze für den im Zusammenhang bebauten Ortsteils zwischen Ortsende und Friedhof in der Ortsgemeinde Sulzbachtal 2 (Obersulzbach) vom 26.03.1981

Benutzungsordnung für das Bürgerhaus der Ortsgemeinde Sulzbachtal / Pfalz vom 21.06.2018

Die Satzungen des Wasserwerk und Kanalwerk Otterberg finden Sie hier ...

Die Satzungen der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg finden Sie hier ...

Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Sulzbachtal zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)

Änderungsvertrag zum Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Sulzbachtal zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)

Konsolidierungsnachweise aus dem KEF