Mehlbach vom Rossberg
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Das Ortsrecht der Ortsgemeinde Mehlbach

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Hauptsatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 08.10.2004 in der Fassung der 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 15.12.2016

4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 16.09.2019

Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Mehlbach vom 12.06.2019

Ausbaubeitragssatzung Verkehrsanlagen Einzelabrechnung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 15.02.1996 in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Ausbaubeitragssatzung vom 27.05.2003

Satzung der Gemeinde Mehlbach über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) vom 20.07.1988 in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 03.08.1998

Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 17.05.2017

Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 10.12.2018

Satzung der Ortsgemeinde Mehlbach über die Erhebung der Hundesteuer vom 30.03.2015

Satzung der Ortsgemeinde Mehlbach über die Festlegung, Zuteilung, Beschaffung und Anbringung von Haus- und Grundstücksnummern vom 26.02.2009

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Gemeinde Mehlbach vom 05.10.2004

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach SS 135 a — 135 c BeuGB

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen der Ortsgemeinde Mehlbach vom 22.12.2011

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Mehlbach vom 15.05.1987

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten - Verwaltungsgebührensatzung  - der Ortsgemeinde Mehlbach vom 24.03.1977

Satzung über die Abrundung des bebauten Ortsteiles für den Endbereich der "Otterberger Straße" in der Ortsgemeinde Mehlbach vom 05.05.1997

Satzung über die Notwendigkeit einer Teilungsgenehmigung im Geltungsbereich von Bebauungsplänen in der Ortsgemeinde Mehlbach vom 05.06.1998

Benutzungsornung für die Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Mehlbach vom 01.04.2010

Benutzungsordnung für den Grillplatz Scheckersgraben der Ortsgemeinde Mehlbach vom 26.02.2009



Die Satzungen des Wasserwerk und Kanalwerk Otterberg finden Sie hier ...

Die Satzungen der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg finden Sie hier ...


Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Mehlbach zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)

Änderungsvertrag zum Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Mehlbach zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)

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Hauptsatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 08.10.2004 in der Fassung der 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 15.12.2016

4. Satzung zur Änderung

Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Mehlbach vom 12.06.2019

Ausbaubeitragssatzung Verkehrsanlagen Einzelabrechnung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 15.02.1996 in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Ausbaubeitragssatzung vom 27.05.2003

Satzung der Gemeinde Mehlbach über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) vom 20.07.1988 in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 03.08.1998

Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 17.05.2017

Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Mehlbach vom 10.12.2018

Satzung der Ortsgemeinde Mehlbach über die Erhebung der Hundesteuer vom 30.03.2015

Satzung der Ortsgemeinde Mehlbach über die Festlegung, Zuteilung, Beschaffung und Anbringung von Haus- und Grundstücksnummern vom 26.02.2009

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Gemeinde Mehlbach vom 05.10.2004

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach SS 135 a — 135 c BeuGB

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen der Ortsgemeinde Mehlbach vom 22.12.2011

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Mehlbach vom 15.05.1987

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten - Verwaltungsgebührensatzung  - der Ortsgemeinde Mehlbach vom 24.03.1977

Satzung über die Abrundung des bebauten Ortsteiles für den Endbereich der "Otterberger Straße" in der Ortsgemeinde Mehlbach vom 05.05.1997

Satzung über die Notwendigkeit einer Teilungsgenehmigung im Geltungsbereich von Bebauungsplänen in der Ortsgemeinde Mehlbach vom 05.06.1998

Benutzungsornung für die Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Mehlbach vom 01.04.2010

Benutzungsordnung für den Grillplatz Scheckersgraben der Ortsgemeinde Mehlbach vom 26.02.2009



Die Satzungen des Wasserwerk und Kanalwerk Otterberg finden Sie hier ...

Die Satzungen der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg finden Sie hier ...


Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Mehlbach zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)

Änderungsvertrag zum Konsolidierungsvertrag der Ortsgemeinde Mehlbach zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF RP)

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